Verjährung und Kenntnis von Behandlungsfehlern

Das OLG Thüringen hat mit Urteil vom 06.05.2012 (Az.: 4 U 159/11) die Erläuterungen zum Beginn der Verjährung im Arzthaftungsrecht gegeben. Grundsätzlich sei die Kenntnis eines vom medizinischen Standard abweichenden ärztlichen Vorgehens erforderlich (hierzu auch BGH, VersR 2001, 108). Ausreichend für eine positive Kenntnis bzw. grobfahrlässige Unkenntnis im Sinne von § 199 Abs. 1 Nr. 2 BGB seien in Bezug auf die Abweichungen vom ärztlichen Standard die Tatsachen, aus denen der Patient als medizinischer Laie eine Standardwidrigkeit erkennen könne. Sofern die den Behandlungsfehler bestimmenden tatsächlichen gegebenen Wahrheiten aufgrund einer Parallelwertung in der Sphäre des medizinischen Laien erkennen lassen würden, dass eine Abweichung vom ärztlichen Standard vorläge, die zum Schaden geführt habe, beginnt die Verjährung. Für die Kenntnis von einem Aufklärungsfehler reiche nicht schon die Kenntnis der Aufklärungsunterlassung als solcher. Hinzutreten müsse die Kenntnis des Patienten von den Tatsachen, aus denen sich die Verletzung der Aufklärungspflicht, der Fehler der Aufklärung, begründe, also insbesondere etwa das sich verwirklichte Risiko einer Operation.

Nach Newsletter Medizinrechtsanwälte e.V. 01/2013